So geht Politik an und mit der Basis (und das ist auch ganz gut so)

Beim Stadtteilbeirat Hamburg St. Georg am 26.10.2010 präsentierte sich die Hansaplatz Initiative, eine neu gegründete Interessenvertretung von einigen Anwohnern rund um den Hansaplatz.

Breiter in Erscheinung getreten ist die Hansaplatz Initiative mit einer Unterschriftensammlung unter dem Namen “Initiative Sperrgebiet Hansaplatz” für ein friedliches Miteinander am und um den Hansaplatz. Nach eigener Aussage konnten von Freitag 22.10.2010 bis zur Stadteilbeiratssitzung am 26.10.2010 bereits ca. 400 Unterschriften gesammelt werden. Seitdem wird fleißig weiter gesammelt. (…)

Inhaltsverzeichnis

• Unterschriftensammlung “Initiative Sperrgebiet Hansaplatz”
• “Hansaplatz beleuchten” am 11.11.2010
• GAL-Einladung zum Bürgergespräch am 26.11.2010
• Termine zur Lage am Hansaplatz
• Kommentar

Volksüberwachung möglichst ohne Aufwand

Farid Müller von den Grünen, in Hamburg ja immer noch linksalternativ ‘Bündnis 90 / Die Grünen’ genannt, laviert wie ein typischer Machtpolitiker der konservativen Mitte um eine klare Aussage zum Thema Überwachung herum.

Ohne jede echte Stellungnahme schreibt Farid Müller in Widerspruch zwischen Fahndungserfolg und Videokameraabbau? sehr wolkig über einen weiteren konkreten Überwachungs- bzw. Fahndungserfolg am Hansaplatz, beansprucht nebenbei für die Grünen den politischen Erfolg für den Hansaplatz-Umbau … kurz gesagt das taktisch konstruierte Geschreibsel ist eine windelweiche Reaktion auf einen Fall, der leider genau so, wie konkret am Hansaplatz geschehen, überall hätte passieren können. Anstelle einer deutlichen Aussage gegen anonyme und rein technologisch ausgeübte präventive Volksüberwachung schwafelt Farid Müller in seiner Schlussfolgerung: (…)