(Zensursula) Kurz, knapp und gut fasst Mario Sixtus in diesem Artikel die wesentlichsten Kritikpunkte gegen das angeblich Kinderpornographie vermeidende und definitiv nicht den missbrauchten Kindern helfende Gesetz für die Einführung von Internetsperren zusammen. Gekoppelt an die perfide Frage 'Sind Sie etwa für Kinderpornographie?' wird hier ein unkontrollierbares Werkzeug für eine Zensurinfrastruktur im Internet geschaffen: "Zugriff auf Domains verweigern, die auf einer vom Bundeskriminalamt erstellten und ansonsten geheimen Schwarzen Liste stehen. Wessen Website warum auf dieser Liste landet? Streng geheim! Eine Kontrolle der Behörde? Nicht vorgesehen! Einspruchsmöglichkeit des Webseitenbetreibers? Pustekuchen! Jenseits jeglicher demokratischen Legitimation und Kontrollmöglichkeit, unter Missachtung des grundgesetzlichen Gebots der Gewaltenteilung ... Die Interessenten an einer Erweiterung der Blockadeautomatik stehen bereits Schlange – mit eigenen Sperrlisten unter den Armen."
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Gastronomie: Wo rauchen in Hamburg ab 1.1.2010? Regelung & Pressemitteilung
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Die neuen Regeln des Rauchverbots in der Hamburger Gastronomie
Wo kann man in Hamburg noch rauchen? Dies wird für die Raucher in Hamburg eines der ersten wichtigen Themen des Jahres 2010 sein. Gerade in Hamburg St. Georg mit seiner gut gemischten Gastronomie, wird man als Kneipe evtl. einen Standortvorteil haben, wenn man sich die verbliebenen Raucher als Gäste schnappen kann. Geraucht werden darf zukünftig in kleinen und mittelgroßen Kneipen, allerdings mit massiven Einschränkungen. Nicht geraucht werden darf in allen Restaurants, den zahlreichen Backshops und generell da, wo Speisen zubereitet oder angeboten werden. (…)
Inhaltsverzeichnis
- Grauzonen des Rauchverbots
- Die neuen Grundregeln für Hamburg in Kurzform
- Was ist unter „zubereiteten Speisen“ zu verstehen?
- Rauchverbot: Links und Lesezeichen
- Pressemitteilung: Wo gegessen wird, darf nicht geraucht werden
Internetsperre: Politischer Missbrauch des Missbrauchs - Mario Sixtus bei dieGesellschafter.de
Internet, Verträge: Verbraucherschutz Tipp und viele Rechtsanwälte
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Manche Verträge im Internet sind eine ganz böse Sache
… aber ungültig bzw. man kann sich gut gegen die vermeintlichen Ansprüche wehren. Für einen Freund, der Rechtsanwalt ist (Ja, das gibt es), recherchierte ich heute ein paar Quellen rund um das Thema Gesetz und Ordnung. Einige Quellen, von Rechtsanwälten bzw. zum Thema Verbraucherschutz, sind berichtenswert. (…)
- Was Rechtsanwälte so schreiben: GermanBlawgs OPML
- Erkunden von GermanBlawgs OPML per Grazr
- Routenplaner-server.com will Geld
- Die Warnung vor Routenplaner-server.com
- Spiegel Online: Massen-Abzocke im Internet – Seehofer prüft schärfere Gesetze
- Was tun gegen die Abzocke im Internet?
- Musterbriefe für Reingefallene
- Links und Lesezeichen
- (*) Bedingung bei Routenplaner-server.com
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